Interessant ist schon im Juni 2007, dass der französische Präsident die Türkei nicht in die EU haben will und dass er eine sogenannte "Miniverfassung" für die EU anstrebt.

Das will heißen, dass die gegenwärtige EU eine rein europäische Union bleiben soll. Statt der üppigen Verfassung soll nun doch ein übersichtlich kleiner Vertrag her. Offensichtlich sollen dann assoziierte Volkswirtschaften und Staaten, wie auch Israel, eine privilegierte Partnerschaft erhalten.

Was aber bedeutet das in Relation zu meinen Vorstellungen? Frankreich lebt weiter von deutschen Subventionen. Denn dieser Förderverein zum Nachteile Deutschlands wird nicht beendet, sondern zum Vorteile Frankreichs und der anderen Beitrittsländer fortgeführt. Es gibt keine Gleichberechtigung und keine Gleichverpflichtung in dieser EU, sondern das weitere Reiten auf dem deutschen Gaul. Alle privilegiert Assoziierten steigen mit auf das Reittier und lassen sich tragen, bis dass der Gaul zusammenbrechen wird.

Das sind als Deutscher und als "europäisch Versklavter" nicht meine Vorstellungen vom Völkerrecht!

Ich denke anders:

Der alte EU-Verfassungs-Entwurf war unausgegoren, zu üppig, zu sehr auf Zentralismus ausgerichtet!

Mit einem Gleichnis: Deutschland sei ein Aquarium gewesen für ein Volk im Wohlstand, in Würde, in Freiheit und Selbstbestimmung sowie in hohem Lebensstandard. Mit der EU werden die Scheiben des Gefäßes durchstoßen. Alles  fließt ungehindert ab. 180 Milliarden Euro fließen jährlich durch die Transferleistungen im Euroverbund aus Deutschland ab. Dazu kommen die Dunkelzahlen aller nicht aufgelisteten Leistungen Deutschlands an Länder der EU und an Drittländer. Nicht zu vergessen, die höchste Beitragssumme an die EU von rund 40 Milliarden pro Jahr, die noch aufgestockt werden sollen.

DAS ALLES IST ZU FETT!

Ja, dazu, dass Deutschland in einem europäischen Friedensverbund leben soll. Nein, dazu, dass Deutschland in einer neuen Art von Versailler Versklavung durch Maastricht ausgenommen wird wie eine Weihnachtsgans unter Vernachlässigung deutscher Interessen und der deutschen Sprache!

Wozu braucht die EU eine Armee, wie jetzt gefordert? Wir werden doch von den Einwanderern, den EU-Wanderern und den Gegnern intern unterwandert! Wir brauchen ein EU-Gesetz bzw. einen Artikel der EU-Verfassung, wonach jedes EU-Land seinen eigenen Grad seiner Integrität selbst bestimmen kann. Ob es dann Assimilationsgesetze beschließt oder die einströmenden Ausländer machen lässt, was sie wollen, ist die Frage einer jeden EU-Nation selbst. 

Zu finden in den Artikeln 5, 13, 14 und 18 meines EU-Verfassungsentwurfs. Bis jetzt aber ist die Frage der nationalen Integrität der Mitgliedsländer völlig aus jeder EU-Debatte ausgeklammert, als stünde sie nicht im Raum. Das lässt vermuten, dass die EU die Nationen und ihre Eigenheiten vernichten will, indem sie nur den schleierhaften Identitätsbegriff benutzt. Identität aber kennzeichnet nur eine einzelne Person z. B. als Spanier, niemals das ganze Volk als Gesamtheit. Gesamtheit wird immer von dem Begriff Integrität gekennzeichnet. Da er in der EU nicht existiert, dürfte sich das nationale Interesse auf Integration der Einwanderer bald erledigt haben, wenn diese EU-Verfassung zu 90% Inhalt angenommen werden sollte.

Seit dem Beitritt Polens und dessen Verhaltens sollte die nationale Integritätsfrage aber gestellt werden! Auch, wenn deutsche Politiker bereit sind, die deutsche Nation auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Keine andere Nation ist derart vom Selbstmord besessen wie die deutsche, weil sie ihren Schuldkomplex nicht los wird, niemand locker lässt, Deutsche pauschal für die Vergangenheit zu beschuldigen und sie immer wieder in einen Kessel der Wiedergutmachungsforderungen einsperrt.

Die EU ist eigentlich schon gespalten. Eine gemeinsame Armee wird das nicht ändern. Nur eine auf Nationen orientierte Grundlagen-Verfassung kürzesten Ausmaßes wird den Nationen ihre Ruhe, ihren Frieden und ihre berechtigte Selbstbestimmung in den nationalen Fragen zurückgeben.

Die EU sollte den Fehler nicht machen, die Nationen außen vor zu lassen, auch wenn die Mehrheit gegenüber Deutschland daran interessiert ist,  dass die deutsche Nation aufhört, zu existieren. Auch, wenn sie bereit wäre, diese Kröte zu schlucken gegen Deutschland, in der Hoffnung, Deutschland ginge als erstes unter, um dann danach die eigene Nation doch noch zu retten. Das ist eigentlich kalter Krieg - kalter Krieg gegen ein Volk in der EU, dass die größten Leistungen für die EU erbracht hat und dem man bis heute in keiner Weise dankt. Ein verdeckter Krieg, den die naiven EU-Fanatiker im einfachen Volk nicht erkannt haben. Was wird wohl werden, wenn diese sich wieder verraten vorkommen werden, wenn sie plötzlich an der Seite der USA in einem neuen furchtbaren Weltkrieg stehen werden, der heimlich hinter ihrem Rücken vorbereitet wird durch die Umgestaltung der EU zu einem US-amerikanisch verträglichem Raum, der sich den USA unterwirft?

Görlitz, am 24. März 2007

Historisch:

Der Abgeordnete Dr. Peter Gauweiler klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den EU-Verfassungsvertrag. Wir selbst wollten das tun. Jetzt aber, wo unsere Interessen bereits vertreten werden, können wir uns das sparen. Wir wollen nun kurz über die Meinung informieren, die wir uns, auch im Ergebnis der Auffassung des Anklägers, Prof. Karl Albrecht Schachtschneiders, gebildet haben.

1. Der EU-Verfassungsvertrag ist ein Ermächtigungsvertrag: Lt. IV-445 kann die EU-Verfassung leicht geändert werden. Das EU-Parlament spielt entweder gar keine oder nur eine untergeordnete Rolle. Notfalls brauchte nur noch der deutsche Außenminister zustimmen. Die EU kann sich kontinuierlich selbst ermächtigen. Besser konnte es Adolf nicht.

2. Die EU-Verfassung geht vor die nationalen Verfassungen: Sie setzt die nationalen Verfassungen außer Kraft oder in Zugzwang angepasst zu werden. Der Bürger hat aber den Anspruch auf seine nationale substantielle Vertretung in Form seines eigenen Parlaments. Das wird ihm aber durch die EU genommen. Das deutsche GG verliert den Anspruch auf verpflichtendes Eigentum für das Wohl der Gesellschaft.

Deutschland kann seine Arbeitslosigkeit nicht mehr durch eigene nationale und staatliche Entscheidungen senken, wenn alles in die Hand der EU gelangt und in die Hände solcher ausländischen Investoren, welche nicht am Bestand der Unternehmen interessiert sind. Einzig ein Wettlauf um die besten Bedingungen für das Kapital führt zu Arbeitsplätzen dort, wo der Staat diese vorteilhaften Bedingungen schafft, solange die EU diese nicht auch noch vereinheitlicht.

3. Das Bundesverfassungsgericht wird entmachtet: Was sich schon in D andeutete, dass das Verfassungsgericht höher als die politischen Entscheidungen stand, wird in der EU noch deutlicher. Das "EU-Verfassungsgericht" - der Europäische Gerichtshof - steht über allen. Seine Richter erhalten als Minimum 17000 € im Monat zuzüglich diverser Spesen etc. Sie können alle 6 Jahre wiedergewählt werden. Also ein Posten fürs Leben. Sie müssen nur  immer der EU das Recht geben, wie bisher, wobei noch nie ein Kläger gegen die EU Recht bekommen hat. Dieses Gericht ähnelt schon sehr dem Volksgerichtshof.

4. Die Todesstrafe kommt wieder: Es gibt keinen ausreichenden Grundrechtsschutz mehr. Nicht nur im Falle eines Krieges, sondern auch bei Aufstand oder Aufruhr, der uns Deutschen zusteht, wenn unsere Verfassung verbogen werden sollte, wird die Todesstrafe kommen. Der europäische Haftbefehl macht es möglich, dass die Rädelsführer des verfassungsmäßigen Widerstandes gegen Berlin in Brüssel verurteilt und hingerichtet werden können!

5. Grundrechte werden gemindert durch flaue Regeln: In Verfassungen müsste stehen, wer ein Recht hat und welches Recht er hat. Statt deren steht dort oft nur noch: "werden geachtet". Z. B. für Medienfreiheit, Forschungsfreiheit, akademische Freiheit. Die Lehrfreiheit wird überhaupt nicht erst geachtet. Damit wird die EU künftig entscheiden, was in die Medien darf, was geforscht werden darf, was gelehrt werden darf. Da fragt man sich doch, wie viel trennt uns dann noch von der Diktatur?

6. Die Tarifautonomie und Mitbestimmung werden völlig ausgehebelt.

7. Die Rechtsstaatlichkeit der eigenen Nation geht verloren.

8. Die Stabilität geht verloren: Zur Stabilität gehören vier Säulen: Preisstabilität, geringe Arbeitslosigkeit, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und Wachstum. Damit verbinden sich hier soziale und wirtschaftliche Komponenten. Die EU allerdings wird die Stabilität völlig aufweichen. Das beginnt mit der Währung.

9. Der EU-Großstaat verliert seinen Anspruch, demokratisch zu sein: Die EU-Verfassung steht über allen nationalen Verfassungen und damit über den nationalen Interessen. Die Nationen können ihre eigenen demokratischen Rechte nicht mehr einfordern. Deshalb wollen wir ja das VOLKSPRINZIP gewahrt sehen, was bedeutet, dass die EU ein Staatenbund sein sollte, wobei die nationale Souveränität bestehen bliebe, so wie im Internet es keinen Zentralrechner gibt, sondern einen Verbund aller Server.

10. Die Wahlberechtigung des EU-Bürgers unterminiert die nationale Integrität: Die Ghettos und Parallelgesellschaften werden zur Auflösung der gewachsenen Nationen führen. Deutsch ist keine EU-Sprache. Wir Deutschen werden von der Bestandskarte der Nationen gelöscht werden, indem man uns zuerst wie die Weihnachtsgans ausnehmen und dann als Freiwild auf dem europäischen Arbeitsmarkt verhökern wird. Gegenwärtig wird unsere nationale Wirtschaft von mindestens 39 Aufkäufen der Unternehmen durch ausländische Spekulanten aufs Spiel gesetzt. Das Ende dieser Spiele ist zumeist die Insolvenz der kaputt gemachten Unternehmen durch die Private Equity Fonds (Beteiligungsgesellschaften).

11. Die EU wird zur militärischen Einheit: Sie kann von Brüssel aus Entscheidungen über Frieden und Krieg mit dem Rest der Welt treffen. Unseren Menschen sagen die Politokraten immer, dass Europa ohne Einheit Krieg bedeuten würde. Im Umkehrschluss hieße das doch: Wenn Deutschland nicht an der EU teilnehmen würde, gäbe es einen Krieg in Europa. Warum? A) Den Deutschen als Volk mutet man zu, dass sie wieder versuchen würden, ihr eigenes Großreich zu restaurieren. Ist das real? Das ist Rassismus gegen Deutsche! B) Indirekt wird zugegeben, dass ein souveränes Deutschland den Nachbarn ein Dorn im Auge wäre, so wie es das schon immer war und dass darin die Kriegsgefahr bestünde, weil ein solches Deutschland einfach nicht in Frieden gelassen werden würde. Unerhört, diese verschleierten Logiken! Unsere Logik besagt, dass das alles nur Gequatsche ist, um die Deutschen nach Europa zu zwingen. Die Europäer wissen, dass ein innereuropäischer Krieg niemandem etwas bringen würde. Eine EU, eine Stufe tiefer - nicht als Großstaat - , würde friedlich sein. Aber ein EU-Großstaat an der Seite der USA, beteiligt an der westlichen Hegemonie, locker verbunden mit den Interessen Russlands und noch lockerer mit China, wäre absolut nicht mehr friedlich. Sie gingen erst gemeinsam gegen die islamischen Interessen, ein Weltkrieg Nord - Süd. Die EU  will präventiv den Frieden für Europa garantieren durch Kriege in Krisenherden. Diese Strategie hatte bisher jeder Herrscher, ob Diktator oder Kaiser oder Präsident. Wir bereiten uns so wieder auf einen der größten Kriege der Menschheit vor. Wenn der Süden besiegt wäre, kalkuliert man den Konflikt Russland - China. Dabei sollten diese Mächte sich schwächen zugunsten der USA und Europa, wobei die USA wieder auf die Erhaltung ihrer Vorherrschaft spekulieren, wie  immer in der Vergangenheit, wenn sie sich einen Verbündeten (ein Schwein) suchten, der für sie blutete, um dann den leichten Sieg zu erringen. Teile und herrsche! Vielleicht sind wir mit im Kalkül - eine geschwächte oder zerstörte EU für den ewigen Glanz der USA?

Wenn die EU-Verfassung kommt, ist Deutschland auf der Schlachtbank!

Wir brauchten ein neutrales und bündnisfreies Europa ohne zentralistische Großmachtinteressen!

(Informationen aus dem Interview der Zeitung "Neue Solidarität" vom 1.6.05 mit Prof. Schachtschneider, Seiten 5 - 10, eigenständig interpretiert von Arcus)

Meine eigene Verfassung der Erdunion EU (earth union)